{"id":541,"date":"2022-03-30T16:25:45","date_gmt":"2022-03-30T16:25:45","guid":{"rendered":"https:\/\/benedetto.deutsches-ehrenamt.de\/?p=541"},"modified":"2022-04-04T07:57:24","modified_gmt":"2022-04-04T07:57:24","slug":"die-briefwahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/benedetto.deutsches-ehrenamt.de\/vereinsmagazin\/die-briefwahl\/","title":{"rendered":"Die Briefwahl"},"content":{"rendered":"\n
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Ein Blick in die Vereinssatzung verr\u00e4t, ob eine Briefwahl ohne Mitgliederbeschluss durchgef\u00fchrt werden kann. Ist dort nichts zu finden, m\u00fcssen alle Stimmberechtigten einer Briefwahl vorab zustimmen. Ein stillschweigendes Einverst\u00e4ndnis ist nicht m\u00f6glich. Oftmals scheitern schriftliche Beschlussfassungen, wenn auch nur ein Mitglied auf das entsprechende Anschreiben zur Briefwahl nicht reagiert.<\/p>\n<\/div><\/div>\n\n\n\n

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Aufnahme in die Satzung<\/h2>\n\n\n\n

Wer vorbauen m\u00f6chte nimmt die Briefwahl in die Satzung auf.
Die Satzung sollte das Verfahren aber so gestalten, dass der Mehraufwand \u00fcberschaubar bleibt. Deswegen sollten die Briefwahlunterlagen nur auf Anforderung verschickt werden und die zur\u00fcckgesendeten Wahlzettel zur Mitgliederversammlung vorliegen. Da eine kurzfristige Kandidatur dann nicht mehr ber\u00fccksichtigt werden kann, muss die Satzung unbedingt eine Regelung zur Aufstellung von Wahlvorschl\u00e4gen enthalten, bspw. \u201eAntr\u00e4ge zur Erg\u00e4nzung k\u00f6nnen von jedem Mitglied eingebracht werden. Sie m\u00fcssen eine Woche vor der Versammlung schriftlich mit Begr\u00fcndung vorliegen.\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n

Formulierungsvorschlag f\u00fcr die Satzung: \u201e<\/em>(…) Mitglieder, die an Mitgliederversammlungen zu Vorstandswahlen nicht teilnehmen k\u00f6nnen, k\u00f6nnen ihre Stimme schriftlich abgeben. Sie erhalten dazu auf Antrag einen entsprechenden Stimmzettel, der sp\u00e4testens zu Beginn der Wahlversammlung beim Vorstand eingereicht werden – und mit der eigenh\u00e4ndigen Unterschrift des Mitglieds versehen sein muss.\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n

Da Wahlergebnisse und Beschl\u00fcsse der Mitgliederversammlung nebst der Satzung die Basis f\u00fcr die F\u00fchrung des Vereins darstellen, muss die Briefwahl sehr sorgf\u00e4ltig durchgef\u00fchrt werden.<\/p>\n<\/div><\/div>\n\n\n\n

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Die Vorbereitung<\/h2>\n\n\n\n

Punkt 1<\/strong><\/em>
Die Basis bildet eine korrekt gef\u00fchrte Mitgliederliste. Daraus wird ein W\u00e4hlerverzeichnis erstellt, indem aus der Mitgliederliste alle wahlberechtigten Mitglieder auf eine Liste gesetzt werden und jeder Stimmberechtigte eine Nummer erh\u00e4lt. Es empfiehlt sich, vorab nochmal genau in der Satzung nachzulesen, wer stimmberechtigt ist und wer nicht. Wie verh\u00e4lt es sich bspw. mit dem Stimmrecht minderj\u00e4hriger Mitglieder?<\/p>\n\n\n\n

Punkt 2<\/strong><\/em>
Per Vorstandsbeschluss ist eine Wahlvorstand zu bestimmen. Wichtig ist, dass die betreffenden Vorstandsmitglieder nicht selbst zur Wahl stehen oder bez\u00fcglich der zu treffenden Entscheidung nicht in direktem Zusammenhang stehen.<\/p>\n\n\n\n

Punkt 3<\/strong><\/em>
F\u00fcr die Durchf\u00fchrung einer Briefwahl ist einiges an Unterlagen vorzubereiten.

1. Ein Anschreiben f\u00fcr die Mitglieder, das erl\u00e4utert, was und warum schriftlich abgestimmt wird. Dar\u00fcber hinaus muss dieses Schreiben auch erkl\u00e4ren, wie die Briefwahl abl\u00e4uft.<\/p>\n\n\n\n

2. Ein Stimmzettel, auf dem der zur Wahl stehende Sachverhalt eindeutig und unmissverst\u00e4ndlich bezeichnet ist.<\/p>\n\n\n\n

3. Umschl\u00e4ge f\u00fcr die Stimmzettel<\/p>\n\n\n\n

4. Ein Wahlschein, auf dem die Anschrift des Mitglieds, die W\u00e4hlernummer, die R\u00fccksendefrist und ein Unterschriftsfeld eingef\u00fcgt sind.<\/p>\n\n\n\n

5. Umschlag f\u00fcr den R\u00fcckversand mit der Adresse von Verband\/Verein<\/p>\n\n\n\n

6. Kuverts f\u00fcr den Versand der vorbereiteten Unterlagen an die Mitglieder<\/p>\n<\/div><\/div>\n\n\n\n

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Korrekte Durchf\u00fchrung<\/h2>\n\n\n\n

Die Wahlunterlagen, die bis zum Abgabetermin zur\u00fcckkommen, m\u00fcssen unge\u00f6ffnet an einem sicheren Ort, aufbewahrt werden.<\/p>\n\n\n\n

Ist die Frist abgelaufen, werden die Briefe gez\u00e4hlt und ge\u00f6ffnet. Wichtig ist, den Eingang der Wahlunterlagen mit dem Wahlschein auf dem W\u00e4hlerverzeichnis zu markieren. Hierbei wird auch gepr\u00fcft, ob die Wahlscheine korrekt ausgef\u00fcllt sind. Fehlt eine Unterschrift oder weist der Wahlschein sonstige falsche Angaben auf, wird der Stimmzettelumschlag unge\u00f6ffnet bei Seite gelegt. Die Stimmzettelumschl\u00e4ge, die zugelassen sind, werden nun ge\u00f6ffnet und die Stimmzettel ausgez\u00e4hlt.
Wichtig ist, dass die Ausz\u00e4hlung korrekt protokolliert, wird:<\/strong>
– Die fehlerhaften Wahlbriefe werden nicht<\/em> im Protokoll aufgef\u00fchrt.
– Die Zahl der ausgez\u00e4hlten Stimmzettel wird im Protokoll erfasst.
Die Wahlergebnisse werden wie im Wahlprotokoll \u00fcblich mit Ja-Stimmen, Nein-Stimmen und Enthaltungen aufgef\u00fchrt. Das Wahlergebnis wird anschlie\u00dfend bekannt gegeben.<\/p>\n\n\n\n

Im Verein k\u00f6nnen Beschl\u00fcsse durch schriftliche Teilnahme der Mitglieder durchgef\u00fchrt werden. Ein solches Verfahren ist immer m\u00f6glich, da \u00a7 32 Abs. 2 BGB dies vorsieht. Nach \u00a7 32 Abs. 2 BGB ist eine solche Beschlussfassung aber nur wirksam, wenn alle Mitglieder zugestimmt haben. (4.236 Zeichen)<\/strong><\/p>\n<\/div><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wahlen sind wichtig! Sie sind Ausdruck der demokratischen Grundordnung \u2013 auch im Verein. Daher muss auch jedem Mitglied die M\u00f6glichkeit geboten werden, sein Stimmrecht auszu\u00fcben. Wer in der Mitgliederversammlung pr\u00e4sent ist, kann von diesem Recht vor Ort Gebrauch machen. Sp\u00e4testens die Pandemie hat gezeigt, dass es nebst der Stimmabgabe in Pr\u00e4senz auch andere Methoden wie die schriftliche Beschlussfassung, also Briefwahl braucht. <\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":544,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_seopress_robots_primary_cat":"","_seopress_titles_title":"","_seopress_titles_desc":"","_seopress_robots_index":"","footnotes":""},"categories":[13],"tags":[11,14,20],"class_list":{"0":"post-541","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-vereinsfuehrung","8":"tag-mitgliederversammlung","9":"tag-vereinsfuehrung","10":"tag-vereinsvorstand"},"acf":[],"fimg_url":"https:\/\/benedetto.deutsches-ehrenamt.de\/app\/uploads\/2022\/03\/AdobeStock_166115195-768x513.jpeg","fimg_alt_text":"Die Briefwahl im Verein","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/benedetto.deutsches-ehrenamt.de\/vereinsmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/541","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/benedetto.deutsches-ehrenamt.de\/vereinsmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/benedetto.deutsches-ehrenamt.de\/vereinsmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/benedetto.deutsches-ehrenamt.de\/vereinsmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/benedetto.deutsches-ehrenamt.de\/vereinsmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=541"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/benedetto.deutsches-ehrenamt.de\/vereinsmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/541\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":546,"href":"https:\/\/benedetto.deutsches-ehrenamt.de\/vereinsmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/541\/revisions\/546"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/benedetto.deutsches-ehrenamt.de\/vereinsmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/media\/544"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/benedetto.deutsches-ehrenamt.de\/vereinsmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=541"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/benedetto.deutsches-ehrenamt.de\/vereinsmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=541"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/benedetto.deutsches-ehrenamt.de\/vereinsmagazin\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=541"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}