Direkt zum Inhalt wechseln
/
3 Gefällt mir
/
Lesezeit: 2 Minuten
/
17.06.2024

Notartermin geht auch online

Nach §77 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind Anmeldungen zum Vereinsregister „von Mitgliedern des Vorstands­­­ sowie von den Liquidatoren, die insoweit zur Vertretung berechtigt sind, mittels öffentlich beglaubigter Erklärun­g abzugeben.“ Somit ist die Mitwirkung eines Notars unumgänglich. Üblich ist, dass die Vertretungsberechtigten persönlich vor dem Notar erscheinen und sich mit ihrem Personalausweis ausweisen.

Seit dem 01. August 2023 ist es allerdings möglich, Vereine, bzw. Änderungen online zum Vereinsregister anzumelden. Gesetzliche Grundlage dafür ist das Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG).

Im Grunde funktioniert das Vorgehen, wie bei einem vor Ort Termin im Notariat. Nur dass, das ganze Procedere in einer Videokonferenz stattfindet. Da es um sensible Daten geht, nutzen Notare von staatlicher Verwaltung betriebenes Videokommunikationssystem. Die Videokonferenz beginnt mit er Identifizierung der Beteiligten. Dafür ist ein Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion (eID-Karte) notwendig. Im zweite­n Schritt muss ein elektronisch gespeichertes Lichtbild aus einem Ausweisdokument an das Notariat übermittelt werden. Dies geschieht über eine kostenlose Notar-App. Wurden alle Beteiligten erfolgreich identifiziert, wird die Urkunde verlesen und der verlesene Text wird zudem noch in einem separaten Fenster der Online-Sitzung angezeigt. Wie im Präsenz­verfahren können auch hier Fragen geklärt werden.

Die Unterschrift erfolgt über eine qualifizierte elektronische Signatu­­r. Nachdem die Unterzeichnenden zur Signatur aufgefordert wurden, erhalten diese eine individuelle TAN auf ihr Handy, um den technischen Signaturvorgang auszulösen. Auch die Notarin oder der Notar unterzeichnen mit qualifizierter­­ elektronischer Signatur. Die elektronische Urkunde wird dann ans Registergericht versendet. Über die erfolgte Eintragun­­g werden die Vorstände über die kostenlose Notar-App informiert.

Technische Voraussetzungen

Benötigt werden ein Computer oder ein Laptop mit Kamera (Auflösung mindestens 480p), Mikrofon, Tonausgabe und Internetverbindung (mindestens 6 Mbit/s) sowie ein handelsübliches Smartphone mit einer Standard NFC-Schnittstelle. Können Sie mit Ihrem Handy kontaktlos im Supermarkt bezahle­n, verfügt Ihr Handy über diese Schnittstelle. Die Notar-App muss vor dem Termin auf das Handy geladen sein, um die für die Identifizierung notwendigen Daten aus geeigneten Auswei­s- und Passdokumenten auslesen zu lassen.

Kosten

Wer dieses Verfahren nutzen möchte, muss tiefer in die Tasche greifen. Neben den gesetzlich festgelegten Gebühren für die Beurkundung bzw. Beglaubigung, wird eine Pauschale von 25 Euro pro Beurkundungsverfahren und acht Euro pro Beglaubigungsverfahren zzgl. USt fällig.

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
3 Gefällt mir
/ / Diesen Beitrag nutzen
Sie wollen mehr erfahren?

Benedetto 06/2024

Das erwartet Sie in der aktuellen Ausgabe:

  • Vorstandswissen
    Umgang mit politischen Extremen
  • Rechtsfrage
    Vorstand automatisch Mitglied?
  • Praxiswissen
    Notartermin online

… und vieles mehr!

Diese Ausgabe herunterladen (PDF)

Das könnte sie auch interessieren

Jetzt unseren Newsletter abonnieren und jeden Monat die Info zur aktuellen Ausgabe von Benedetto erhalten.
Newsletter Anmeldung
Sie haben Fragen?
DEUTSCHES EHRENAMT e.V.
Mühlfelder Straße 20
82211 Herrsching
T +49 (8152) 9994170
F +49 (8152) 9994177
E benedetto@deutsches-ehrenamt.de